Pressemitteilung
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11.11.2017
Grußwort beim 7. Deutschen Kinderhospizforum
„In Ihrem Grußwort anlässlich des 7. Deutschen Kinderhospizforums, das unter dem Leitspruch gemeinsam-innehalten, gestalten, bewegen stand,
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21.09.2017
Ingrid Fischbach zu Besuch auf der Palliativstation der Oberbergischen Kliniken
Ingrid Fischbach, MdB, Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Gesundheit, besuchte heute, auf Einladung von Dr. Carsten Brodesser, Kreisvorsitzender der CDU Oberberg und Bundestagskandidaten, die Palliativstation der Oberbergischen Kliniken Waldbröl.
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17. März 2016

Entwurf zum Bundesverkehrswegeplan 2030

Anlässlich der Veröffentlichung des Entwurfs zum Bundesverkehrswegeplan 2030 (BVWP 2030) erklärt die Bundestagsabgeordnete Ingrid Fischbach:


„Die Kernvoraussetzung für eine wertschöpfende Volkswirtschaft ist eine funktionierende Infrastruktur. Ohne Mobilität gibt es keine Prosperität! Deshalb hat die unionsgeführte Bundesregierung zum Beginn der 18. Wahlperiode einen Investitionshochlauf gestartet und damit die Investitionen in diesem Bereich auf ein Rekordniveau gesetzt. Es wurde eine Modernisierungsoffensive gestartet für Straßen, Schienen und Wasserwege, damit der Bürger davon großen Nutzen hat und auch mehr Mobilität ermöglicht wird.“

Mit dem am 16. März 2016 vorgelegten Entwurf des BVWP2030 wird eine verkehrspolitische Gesamtstrategie für eine umfassende Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur gestartet. Es werden Investitionen in einem Gesamtvolumen von 264,5 Mrd. Euro geplant: Für Bundesfernstraße rund 130,7 Mrd. Euro, für Schienenwege 109,3 Mrd. Euro und für Wasserstraßen 24,5 Mrd. Euro. Außerdem wird mit dem BVWP 2030 eine Strategische Umweltprüfung durchgeführt, die durch eine breite Öffentlichkeitsbeteiligung begleitet wird. Ab dem 21. März 2016 können Bürger und Institutionen in einem Zeitraum von sechs Wochen zum Entwurf des BVWP 2030 und zum Umweltbericht Stellung nehmen.

„Damit wollen wir zu mehr Transparenz und Akzeptanz für die im BVWP enthaltenen Projekte beitragen. Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur wird alle eingehenden Stellungnahmen prüfen lassen“, so Ingrid Fischbach. „Besonders freue ich mich, dass auch Projekte aus Herne und Bochum berücksichtigt werden.“

Zu den laufenden & fest disponierten Projekten und Projekte-Engpassbeseitigung im Straßenverkehr zählt Bochum Sheffieldring bis AK Bochum/Witten und AK Herne bis AS Recklinghausen/Herten und in den Wasserwegen der Ausbau des Rhein-Herne-Kanals.
Die Projekte AS Bochum-Stahlhausen bis AK Bochum und AK Bochum bis AK Dortmund-West sowie AK Essen bis AK Herne sind neue Vorhaben und als Vordringlicher Bedarf-Engpassbeseitigung bewertet.
Dazu Ingrid Fischbach: „Nach grünem Licht aus Berlin für die Projekte muss die Landesregierung für eine zügige Planung des Vorhabens Sorge tragen. Wenn jetzt auf Druck der Union mehr Mittel im Bundeshaushalt zur Verfügung gestellt werden, müssen diese auch verbaut werden können. Denn unter Rot-Grün in Düsseldorf ist es in der Vergangenheit aufgrund fehlenden Baurechts immer wieder vorgekommen, dass Mittel in andere Länder weitergereicht werden mussten. Das darf uns gerade beim Bau von Infrastrukturen im Ruhrgebiet nicht passieren. Nur da, wo abgeschlossene Planungen vorhanden sind, kann auch gebaut werden.“